Die sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Susanne Schütz, sieht den schleppenden Impffortschritt in Niedersachsen mit Sorge. Sie sagt: „Niedersachsen hat ausgesprochen lahm losgelegt – die rote Laterne in der Durchimpfung der Bevölkerung werden wir auch offenbar so schnell nicht loswerden – trotz der Beteuerungen der Landesregierung, wir wären da besonders leistungsfähig. Diese Leistungsfähigkeit lässt sich bis heute nicht in den Zahlen der Impfungen ablesen.“ Im Sonderplenum des Landtags brachte Schütz mit einem Entschließungsantrag die Vorschläge der FDP-Fraktion ein, um das Impfen zu beschleunigen. Schütz fordert eine öffentliche Debatte über die Impfpriorisierungen, um besonders Bürgerinnen und Bürger mit erhöhten Risiken durch Vorerkrankungen oder Berufsgruppen mit einem hohen Ansteckungsrisiko schneller einzubeziehen. Außerdem sei es längst Zeit, dass die niedergelassenen Ärzte impfen dürften. Zum niedersächsischen Modellversuch mit einer Handvoll Arztpraxen erklärt Schütz: „Die Hausarztpraxen sind unsere Impfprofis. Die brauchen keine wochenlange Probephase. Die wollen gerne impfen, denn sie wissen, was jede Woche im Lockdown kostet – finanziell wie sozial – und sie wollen ihren Anteil leisten, zu helfen!“

Auch an weiteren Punkten will Schütz ansetzen, um das Impfen zu beschleunigen. So soll unter anderem die Corona-Warn-App zur Vorabinformation vor der Impfung genutzt werden und auch zum Melden und Überwachen von Nebenwirkungen. Tempo sei in dieser Phase der Schlüssel, denn es sei absehbar, dass der Impfstoffmangel ein Ende habe. Schütz: „Dann darf das Impfen diesmal nicht an der Nicht-Erreichbarkeit einer Hotline scheitern, an bürokratischen Papierbergen, an der fehlenden Information für die Zu-Impfenden, nicht an ungeklärten Meldewegen mit langer Verzögerung oder an Unklarheiten in der Priorisierung.“

Hintergrund: Die FDP-Fraktion brachte im Sonderplenum am Freitag den Antrag „Schneller impfen in Niedersachsen“ in den Landtag ein.