Landtag
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Statement zur Eröffnung der Theater
Zur Ankündigung des Kulturministers, er hoffe, Theater könnten bald ihren Betrieb wieder aufnehmen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schütz: „Auch die freie Kulturszene ist auf Einnahmen angewiesen und wird durch das Hin und Her des Kulturministers verunsichert. Erst hieß es, bestimmte Formate dürften schnell wieder starten – am…
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Statement zur Nothilfe für Studierende
Zum heute vorgestellten Nothilfeprogramm für Studierende erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Susanne Schütz: „Viele Studierende stehen vor existenziellen Nöten, weil durch die Krise Minijobs wegfallen, aber auch weil die Einkommen vieler Eltern gefährdet sind. Wir begrüßen zwar den Nothilfefonds, halten aber die zusätzlich beschlossenen Kredite für…
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Erwachsenenbildung Retten!
Zur Forderung nach Rettungsmaßnahmen für Heimvolkshochschulen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung erklärt Susanne Schütz, erwachsenenbildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion im Niedersächsischen Landtag: „Für die Einrichtungen der Erwachsenenbildung ist die Situation sehr bedrohlich, gerade auch für die Heimvolkshochschulen. Alle Kurse sind abgesagt, ein Ende von Schließungen ist nicht in Sicht. Dabei müssen die…
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Hochschulen zum Semesterstart corona-fit machen
Zum Semesterstart fordert Susanne Schütz, wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Universitäten und Studienfinanzierung Corona-fit zu machen. „Am Montag startet das erste flächendeckend digitale Semester an den Universitäten. Für die zu erwartende hohe Zahl an Zugriffen sind die IT-Systeme der Hochschulen jedoch nicht ausgelegt. Hier müssen diese kurzfristig nachrüsten…
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Statement zum offenen Brief der MHH Mitarbeiter
Laut Berichterstattung der Neuen Presse haben die Mitarbeiter der MHH offenbar das Gefühl, Vize-Präsident Tecklenburg sei zu Unrecht aus seiner Stellung entfernt worden und beklagen dies in einen offenen Brief. Auch für die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag ergeben sich noch Fragen, wie auch gestern im Ausschuss schon angesprochen. Die wissenschaftspolitische…
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Fall Igor K.: Katastrophale Kommunikation zwischen den Ministerien
Die FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schütz und Marco Genthe zeigen sich enttäuscht über die Ergebnisse der heutigen Ausschusssitzung zum Themenkomplex Igor K. „Innerhalb der MHH und auch in der Kommunikation der MHH in Richtung der Ministerien sind offensichtlich eklatante Fehler und Versäumnisse geschehen. Dies nun aber ganz alleine der MHH selbst anzulasten,…
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Semesterbeiträge steigen
Zu den gestiegenen Semesterbeiträgen in Niedersachsen sagt die wissenschafts- und baupolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schütz:„Die Semesterbeiträge sind unter anderem deshalb so stark angestiegen, weil viele Studentenwohnheime in Niedersachsen stark sanierungsbedürftig sind. Für die Sanierung fehlt den Studentenwerken aber das Geld, weil die Wohnheime beim Bau Förderungen erhalten haben und…
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Statement Susanne Schütz zur Aussetzung der Kooperation zwischen Universitätsmedizin Göttingen und Städtischem Klinikum Braunschweig
Zur Aussetzung der Kooperation zwischen der Universitätsmedizin Göttingen und dem Städtischen Klinikum Braunschweig sagt die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schütz:„Wie die Landesregierung ihr erklärtes Ziel von 200 zusätzlichen Medizinstudienplätzen erreichen will, ist mir ein Rätsel. Die 60 Teilstudienplätze in Göttingen durch eine Kooperation mit dem Maximalversorger in Braunschweig zu…
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Landeswohnungsbau-gesellschaft
Susanne Schütz zum Vorschlag der SPD, eine Landeswohnungsbaugesellschaft zu gründen: „Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist in Niedersachsen enorm. Eine Landeswohnungsbaugesellschaft, die erst 2022 überhaupt gegründet werden soll, ist hier sicherlich nicht der richtige Weg. Es sind Lösungen gefragt, die schnell zu einer Verbesserung führen – beispielsweise Neubauten zu erleichtern…
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Statement: Erleichterung der Schaffung von Wohnraum (NESWoG)
Zum Beschluss der Landesregierung, ein „Gesetz zu Erleichterung der Schaffung von Wohnraum NESWoG“ in die Verbandsanhörung zu geben, merkt die wohnungsbaupolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schütz an:„Das Gesetz wurde schon so lange angekündigt – langsam hatten wir die Hoffnung aufgegeben, es jemals zu Gesicht zu bekommen.Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag…